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Steuern
Allgemeiner Überblick
Das polnische Steuersystem ruht auf drei Pfeilern:
■ Verfassung der Republik Polen,
■ inländische Steuerregelungen,
■ EU-Steuerregelungen gemäß Art. 93 des EU-Gründungsvertrags.
Die Verfassung der Republik Polen ist die wichtigste Rechtsgrundlage im polnischen Steuersystem, die alle Prinzipien für ein anwendbares Rechtssystem einschließlich des Steuersystems in Polen regelt. Der Verfassung nach kann Folgendes rechtlich bestimmt werden:
Erhebung von:
■ Steuern und,
■ anderen öffentlichen Abgaben.
Sowie Bestimmung von:
■ zu besteuernden Subjekten und Objekten, Steuersätzen,
■ Steuerbefreiungen, Steuervergünstigungen und Steuererlassen,
■ Kategorien von Subjekten, die der Steuerbefreiung unterliegen.
Die Verfassung regelt, dass ihre Bestimmungen dann direkte Anwendung finden, solange andere Bestimmungen nichts anderes festlegen. Das heißt, dass eine Interpretation der Steuerbestimmungen immer verfassungskonform sein muss. Sind steuerrechtliche Bestimmungen nicht mit den entsprechenden verfassungsrechtlichen Bestimmungen vereinbar, hat die Verfassung den Vorrang.
Das polnische Steuersystem besteht aus der Abgabenordnung und Gesetzen, die bestimmte Steuerarten regeln. Im Allgemeinen werden Steuern in Polen in direkte und indirekte unterschieden. Bei den direkten Steuern trägt der Steuerzahler die Kosten der Steuer. In dieser Gruppe fallen unter die Steuer: das Einkommen, (PIT und CIT), Erbschaft und Stiftung, zivilrechtliche Transaktionen, Immobilien, Land- und Forstwirtschaft, Verkehrsmittel. Die zweite Gruppe sind indirekte Steuern. Die Steuer wird beim Kauf von Waren oder Dienstleistungen entrichtet. Diese sind: Umsatzsteuer, Verbrauchssteuer, Zoll.
Die Abgabenordnung (Ordynacja podatkowa) präzisiert die grundlegenden Rechte und Pflichten von Steuerzahlern, Steuerbehörden und Steuerverfahren. Seit dem 1. Mai 2004, dem Eintritt Polens in die EU, ist der polnische Gesetzgeber verpflichtet, das Steuersystem an EU Richtlinien anzupassen. Der besondere Schwerpunkt wurde auf die Umsatzsteuer und die Verbrauchssteuer gelegt. In der Konsequenz, beim Fehlen der Anwendung von EU Richtlinien auf die Umsatz- und Verbrauchssteuer, oder bei Diskrepanzen in der Besteuerung von Umsatz und Verbrauch auf interner Ebene, hat der Steuerzahler das Recht die EU Richtlinien direkt anzuwenden und die daraus resultierenden negativen Folgen nicht tragen.
Polnische Steuerbehörden sind (in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit):
■ Finanzministerium,
■ Finanz- und Zollkammern,
■ Finanz- und Zollämter.
Quelle: Ratgeber für Investoren - Polen. Hinweise zur Führung der Geschäftstätigkeit. PAIiIZ, JP Weber, 2015